Aktuelles von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages

Africa meets Business

Die afrikanischen Länder sind wichtige Partner für die deutsche Wirtschaft und umgekehrt. Ohne eine wirtschaftliche Entwicklung und ohne enge wirtschaftliche Beziehungen wird es keine keine anhaltende, sich selbst tragende Entwicklung in den afrikanischen Staaten geben. Dies kann nur durch ein verstärktes Engagement der…

Systematische Verhinderung von Abschiebungen muss strafbar werden

„Das deutsche Asylsystem ist einzigartig in der Welt. Und die damit verbundenen Schutz- und Rechtsbehelfsmöglichkeiten sind es ebenfalls. Klar ist aber auch, dass eine nach mehreren Prüfinstanzen erfolgte abschließende Ablehnung eines Asylgesuchs durchgesetzt werden muss. Wer keine glaubhaften Belege vorbringen kann, dass er tatsächlich um Leib…

Urheberrechtsrichtlinie mit Augenmaß umsetzen

„Autoren, Künstler, Kreative, Musiker und andere Urheber haben auch in der digitalen Welt einen Anspruch darauf, dass ihr geistiges Eigentum geschützt wird. Auf der anderen Seite nehmen wir aber die Sorgen derjenigen ernst, die eine Einschränkung bei der Veröffentlichung von Inhalten und Einschränkungen der Meinungsvielfalt fürchten. Eine…

Teilhabegesetz ist solide Grundlage

Herr Oellers, was hat sich in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland für Menschen mit Behinderungen verbessert? Oellers: Es hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden. Wir entwickeln uns fort vom Prinzip der Fürsorge hin zum Recht auf Selbstbestimmung und Partizipation. Inklusion bedeutet, dass sich Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen in…

Cyber-Abwehr wird ausgebaut

Angesichts der Verwundbarkeit von Institutionen, Firmen und Personen im Cyber- und Informationsraum ist der Schutz gegen Angriffe eine gesamtstaatliche Aufgabe, die eine Zusammenarbeit über politische Ressortgrenzen hinweg erfordert.  Cyber-Angriffe – Keine Fiktion, sondern Realität Cyber-Angriffe sind schon lange keine Fiktion mehr, sondern…