Marie-Luise Dött

Mitglied des Deutschen Bundestages
Umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Foto Marie-Luise Dött MdB

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Mittelstand

Der Mittelstand stellt in Deutschland rund 95% der Wirtschaft und ist mit 80% des Bruttosozialprodukts der größte Arbeitgeber. Mehr als 95 % der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen sind in Deutschland Klein- und Mittelbetriebe, die knapp 50% des Gesamtumsatzes und der Investitionen der Wirtschaft auf sich vereinen. Mehr als 66% aller Erwerbstätigen arbeiten in Klein- und Mittelbetrieben, und in den letzten Jahren wurden hier mehr Arbeitsplätze geschaffen als in Großbetrieben.

Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik mit dem Grundsatz "Weniger ist mehr": Denn weniger Bürokratie, kürzere Genehmigungsfristen und weitgehende Entlastungen bei Steuern und Abgaben schaffen Freiräume für die Eigeninitiative von Bürgern und Unternehmen.

Wir brauchen eine neue Beschäftigungspolitik. Hier heißt es: "Sozial ist, was Arbeitsplätze schafft". Und das bedeutet Arbeitslose müssen sinnvoll qualifiziert statt alimentiert werden. Alles was im Sozial- und Arbeitsrecht die Schaffung neuer Arbeitsplätze verhindert, muß überprüft und, falls erforderlich, korrigiert werden.

Wir brauchen eine neue Sozialpolitik, mit dem Prinzip "Hilfe zur Selbsthilfe". Dieses Prinzip muß stärker als bisher betont werden. Die wirklich Bedürftigen werden hierbei nicht alleingelassen. Sozialversicherungen sollen künftig eine Grundversorgung für alle sicher stellen. Private Vorsorge bringt zusätzlichen Schutz.

Wir brauchen eine neue Tarifpolitik, hier lautet das Stichwort "Flexibilität". Das heißt: Die Tarifpolitik muß sich stärker an den Bedürfnissen der Betriebsparteien ausrichten. Zum Beispiel: Der weitere Ausbau flexibler Arbeitszeiten und insbesondere die Möglichkeit flexible Lohnkomponenten einzufügen.


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